Sehr geehrte KOG-Mitglieder, geschätzte Kameradinnen und Kameraden
Am denkwürdigen 18. Mai hat der Souverän NEIN zum Gripen-Fondsgesetz gesagt. Erstmals konnten sich nun seit fast 27 Jahren, mit der damaligen Annahme der Rothenturm-Initiative (6. Dez. 1987), armeekritische Kräfte durchsetzen. Dies im Gegensatz zu den vergangenen Verfassungsinitiativen gegen unsere Armee, welche durch‘s Band immer deutlich abgelehnt worden sind. Positiv sind die 56% Ja-Stimmen in unserem traditionell wehrfreundlichen Kanton Thurgau!
Mit diesem Negativ-Entscheid zum Teilersatz der veralteten Tiger-Kampfflugzeuge wird die Sicherheit der Schweiz mittel- bis langfristig empfindlich geschwächt, sollten der Luftwaffe nicht in den nächsten Jahren die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit diese ihre Aufgabe erfüllen kann.
Dieses NEIN ist glücklicherweise nicht ein NEIN zur Armee. Hat doch am 22. September im letzten Jahr der Stimmbürger sehr deutlich, mit 73%, JA zur Wehrpflicht und damit JA zur Schweizer Armee gesagt. Neuste Umfragen bestätigen diesen Sachverhalt.
Den Volksentscheid respektierend gilt es nun nach vorne zu schauen und unsere Armee mit diesen neuen Parametern auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft weiter zu entwickeln. Denn die Welt ist leider nicht sicherer geworden – das Gegenteil ist leider der Fall. Die grausame Terrormiliz IS wütet im Irak und in Syrien, Anschläge sind jederzeit in Europa möglich. Präsident Putin hat in einer kriegerischen, völkerrechtswidrigen Handlung die Krim annektiert und erklärt nun die NATO als Bedrohung und Gegner von Russland. Mit den nun greifenden Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Russland werden die Spannungen zwischen Ost und West noch ansteigen – ein „neuer alter“ und gefährlicher Kalter Krieg bahnt sich an.
Wir, die KOG halten im Einklang mit der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) an ihrem Engagement für die Weiterentwicklung der Armee, kurz „WEA“, fest und setzen uns dafür ein, dass die Armee kämpfen, schützen und helfen kann. Die Armee muss auf die aktuellen und zukünftigen Bedrohungen ausgerichtet, vollständig ausgerüstet und ausgebildet sein.
Der Bundesrat hat am 3. September die Botschaft zur WEA an das Parlament überwiesen. Ich bin überzeugt, dass diese WEA dringend nötig ist, um die Mängel aus den vorherigen Armeereformen zu beheben. Es braucht aber noch wichtige Anpassungen. Die Anhörung durch die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates lässt hoffen, dass die Richtung der WEA korrigiert wird – in die Richtung der Position der SOG. Es gilt nun genau hinzuschauen, dass die Verteidigungsfähigkeit im modernen und vernünftigen Sinne erhalten bleibt und dass unsere Armee auf eine solide finanzielle Grundlage zu stehen kommt. Die Sparpolitik auf dem Buckel der Verteidigung muss endlich gestoppt werden. Die Armee braucht die Mittel, damit ihre Soldaten die verfassungsmässigen Aufträge erfüllen können. Darum sind fünf Milliarden Franken Armeebudget jährlich das unterste Minimum.
Ich bitte unsere acht Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier im oben erwähnten Sinne anlässlich der Behandlung der WEA in den Räten aktiv Einfluss zu nehmen. Wir von der KOG werden sie dabei jederzeit unterstützen, beispielsweise am jährlich stattfindenden KOG Parlamentarier Infoanlass jeweils im März in Bern.
Ich danke Ihnen, geschätzte Mitglieder, für Ihr persönliches Engagement zu Gunsten unserer Armee, und damit für die Sicherheit und für die Freiheit in unserer schönen Schweiz!
Oberstlt Reto Maurer, Präsident KOG Thurgau
